Schöner Deckeln am 13.02.2025
İdil Baydar: © Raimond Spekking, CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) / Collage: RLS
Mythen und Fakten zum bundesweiten Mietendeckel
Die Mieten werden erhöht und erhöht. Galt Berlin lange als Stadt der günstigen Mieten, werden bei Neuvermietungen heute im Durchschnitt schon mehr als 17 Euro pro Quadratmeter kalt verlangt. Tendenz weiter steigend. Große Teile der Bevölkerung können das nicht mehr bezahlen, die Löhne halten mit den extremen Mietsteigerungen nicht mit. Für immer mehr Menschen, nicht nur mit geringen oder normalen Einkommen, ist die Situation zum Verzweifeln.
Doch dass die Mieten steigen, ist kein Naturgesetz. Während «Bauen, bauen, bauen» als Strategie, die Mietenkrise in den Griff zu bekommen, bundesweit scheitert, hat es Berlin vor fünf Jahren vorgemacht: Der Berliner Mietendeckel hat für ein gutes Jahr die Mieterhöhungen gestoppt, Mietobergrenzen eingeführt und hohe Mieten abgesenkt. Zum ersten Mal nach einem Jahrzehnt, in dem die Mieten verdoppelt wurden, konnten die Mieter*innen aufatmen. Viele konnten ihre Mieten um zum Teil hunderte Euro im Monat senken. Doch CDU und FDP zogen gegen den Berliner Mietendeckel vor das Bundesverfassungsgericht und das Berliner Gesetz wurde für verfassungswidrig erklärt. Die Begründung: nur der Bund dürfe ein solches Gesetz erlassen.
Als die damalige rot-rot-grüne Koalition den Berliner Mietendeckel in Angriff nahm, wurde auch Widerstand gegen die Entlastung der Mieter*innen laut. Eine Vielzahl von Mythen, Halb- und Unwahrheiten prägen seitdem die Debatte. Welche Mythen das sind, wie wir ihnen begegnen können, was wir aus der Berliner Erfahrung lernen können und warum günstige Mieten so wichtig sind, für die mehr als 80 Prozent Mieter*innen in der Stadt, und auch für die Kunst-, Kultur- und subkulturelle Szene, darüber sprechen wir mit:
- Dr. Andrej Holm, Stadtsoziologe an der Humboldt-Universität zu Berlin und Autor von «Schöner Deckeln! Mythen und Fakten zum bundesweiten Mietendeckel»
- Katrin Lompscher, ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Berlin und «Architektin des Berliner Mietendeckels»
- Idil Baydar, Comedian und Schauspielerin, u.a. bekannt durch ihre Kunstfigur Jilet Ayʂe
- Moderation: Nina Scholz, Journalistin und Organizerin aus Berlin
Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung
